Aktuelles und Themen

Wasserstoff aus der Kläranlage? Wärme aus der Tiefe? Und das alles in Speyer? Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion – Pia Schellhammer, Fabian Ehmann und Bernhard Braun – haben sich in Speyer über Projekte informiert, die in der Region zur Umsetzung der Energiewende beitragen.

Familienministerin Katharina Binz hat heute weitere Kommunen als Teilnehmende an der Familienkarte Rheinland-Pfalz begrüßt und die neue Familienkarten-App vorgestellt. Bis 2026 soll die Karte in ganz Rheinland-Pfalz an den Start gehen. Dazu erklärt Lisett Stuppy, familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Anlässlich der Befassung des Gewaltschutzgesetzes und des Gruppenantrags zum § 218 StGB im Bundestag appelliert Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, an die Bundestagsabgeordneten, den Schutz und die Selbstbestimmung von Frauen zu stärken:

Anlässlich der Befassung des Gewaltschutzgesetzes und des Gruppenantrags zum § 218 StGB im Bundestag appelliert Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, an die Bundestagsabgeordneten, den Schutz und die Selbstbestimmung von Frauen zu stärken:

Der Regierungsentwurf

Vor der Bundestagswahl gibt es die Chance für einen Befreiungsschlag für überschuldete Kommunen. Die Grünen-Fraktionen in NRW und Rheinland-Pfalz fordern die Bundespolitik zum Handeln auf. Entscheidend ist die Haltung der CDU.

Die Pendlerradroute zwischen Bingen und Heidesheim ist heute feierlich eröffnet worden. Damit sind die ersten 18 Kilometer Pendlerradroute in Rheinland-Pfalz für den Radverkehr durchgehend benutzbar. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Verkehrsinfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Landesinnenminister Ebling hat heute die INSIDER-Studie zur Landespolizei vorgestellt. Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt zu den Ergebnissen: