Aktuelles und Themen

Zur Entscheidung des Bundesverkehrsministers, auf einen 6-spurigen Ausbau der A643 am Mainzer Sand zu bestehen, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „In Berlin herrscht auch unter Schwarz-Rot Betonkopfpolitik, wo eigentlich Vernunft gefragt wäre.

Im heutigen Bildungsausschuss stand ein Bericht des Wirtschaftsministeriums über die neue Initiative Nach vorne führen viele Wege auf der Tagesordnung.

Die Ergebnisse des gestrigen Energiegipfels im Bundeskanzleramt waren bei der heutigen Fraktionssitzung der GRÜNEN das zentrale Thema.

GRÜNE: Finanzierung von Bussen und Bahnen sichern Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz machen sich Sorgen um die zukünftige Finanzierung von Bussen und Bahnen.

Heute wurde der zweite Teil des aktuellen Berichts des Weltklimarates veröffentlicht.

Zum Kompromiss der Großen Koalition bei der Optionspflicht erklärt Nils Wiechmann, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Fordert Julia Klöckner jetzt Konsequenzen von Thomas De Maizière, weil er gestern einem Kompromiss zur Optionspflicht zugestimmt hat? Bisher diffamierte Julia Klöckner den Doppelpass als “verramschen„.

Zur Sicherung der biologischen Vielfalt hat der Landtag Rheinland-Pfalz auf Initiative von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in dieser Woche einen Entschließungsantrag zur Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie verabschiedet.

Zum Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzvereine erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anna Neuhof, Tierschutzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Mit dem Verbandsklagerecht würde der Tierschutz im Land entscheidend gestärkt.

Anlässlich des Girls` Day am 27.